AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (Arbeitsstand / Entwurf).
Arbeitsstand / Entwurf – noch nicht rechtsverbindlich. Dies sind keine fertigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und keine Rechtsberatung. Vor Veröffentlichung über einen Generator/Anwalt erstellen und prüfen lassen. Markierte Platzhalter […] ersetzen.
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für die Nutzung des Dienstes „Welcoma“ der webAufstieg GmbH (nachfolgend „Anbieter“) durch Unternehmer und Verbraucher [Zielgruppe präzisieren].
2. Vertragsgegenstand
Welcoma stellt ein Barrierefreiheits-Bedienmenü sowie zugehörige Werkzeuge als Software-as-a-Service bereit. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif (Free/Pro). [Leistungsbeschreibung ergänzen.]
3. Registrierung und Konto
Für die Nutzung ist ein Konto erforderlich. Die bei der Registrierung angegebenen Daten müssen zutreffend sein. Zugangsdaten und API-Schlüssel sind vertraulich zu behandeln.
4. Preise und Zahlung
Die Free-Version ist kostenlos. Pro wird als Jahresabo abgerechnet; die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. [Preis, Fälligkeit, Verzug, Steuern ergänzen.]
5. Laufzeit und Kündigung
Das Pro-Abo läuft für die gewählte Laufzeit und verlängert sich, sofern nicht gekündigt. [Kündigungsfristen/-wege exakt festlegen; Verbraucher-Widerrufsrecht prüfen.]
6. Pflichten der Nutzer
Der Dienst darf nicht rechtswidrig eingesetzt werden. [Nutzungsbeschränkungen, zulässige Domains pro Tarif ergänzen.]
7. Verfügbarkeit und Gewährleistung
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit, schuldet aber keine ununterbrochene Erreichbarkeit. [SLA/Wartungsfenster optional ergänzen.]
8. Haftung
[Haftungsregelung anwaltlich fassen.] Hinweis: Welcoma unterstützt die Barrierefreiheit, stellt aber keine automatische Gesetzeskonformität her.
9. Änderungen der AGB
[Änderungsvorbehalt und Informationsweg festlegen.]
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. [Gerichtsstand, salvatorische Klausel etc. ergänzen.]
Diese Vorlage ist keine Rechtsberatung. Bitte vor Veröffentlichung anwaltlich prüfen lassen.